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Zukunftsvisionen

Dienstag, Oktober 13th, 2009

Helmut Schmidt sagte einmal: „Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen!“ Nur wird mir auch der Arzt kaum helfen können, es sei denn, er verschriebe mir Antidepressiva. Wage ich einen Blick in die Zukunft, wird mir nämlich ganz übel. Versprach uns schwarz-gelb noch vor der Wahl Steuererleichterungen, höhere Kinderfreibeträge und mehr Kindergeld, so werden diese Versprechungen – erwartungsgemäß – gebrochen. Einfache Begründung, die man vor der Wahl auch hätte „ahnen“ können: es ist kein Geld da. Nun werden – noch sehr spekulativ, aber das waren Koalitionen mit SPD und Linken vor der Wahl auch – Möglichkeiten gesucht, den Staatshaushalt auf Kosten der Bürger zu sanieren. Zum Beispiel mit Hilfe der PKW-Maut auf Autobahnen (die allerdings komplett in den Straßenbau fließen soll, bevor das Geld „durch die klebrigen Finger des Finanzministers läuft“), dem Wegfall des ermäßigten Steuersatzes oder der Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung, in Erwartung höherer Arbeitslosenzahlen. Alle diese Maßnahmen träfen natürlich in erster Linie die BürgerInnen schwer, die sowieso schon wenig verdienen. Um Neuverschuldung, die die selbst auferlegte Schuldenbremse sprengen, kommt die Kanzlerin mit ihrem immer noch von Steuererleichterungen faselnden Guido Westerwelle wohl nicht herum. Nun, Herr Westerwelle könnte ja immer noch ein Gesetz anregen, dass Servolenkungen für alle Fahrzeuge bindend vorschreibt; das wären ja auch Steuererleichterungen im weitesten Sinne. So ganz viele Möglichkeiten gibt es ja nicht, auf der einen Seite den Staatssäckel zu füllen, und der anderen Seite den BürgerInnen zu mehr Netto in der Brieftasche zu verhelfen. Die Zukunftsaussichten sind also mehr als düster, auch für nachfolgende Generationen bleibt noch viel Ballast abzutragen, den unsere und die voran gegangenen Generationen angehäuft haben. Statt „Schönheitsoperationen für alle!“, wie sie Horst Schlämmer alias Hape Kerkeling in seinem letzten Film (siehe unten) fordert, sollte man lieber „Antidepressiva für alle!“ fordern. Es ginge uns dann zwar finanziell nicht besser, dieses uns aber so was von am Pöter vorbei …

Tags: CDU, FDP, Horst Schlämmer, Merkel, Steuern
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